SPD sieht die Stadt gut gerüstet für das gewaltige Investitionsprogramm

Dem aktuellen Berichtswesen der Stadt Lehrte (Vorlage 028/2019) ist zu entnehmen, dass das Haushaltsjahr 2018 weit über Plan mit einem Überschuss von 10,177 Millionen Euro abschließt. Damit wächst das Finanzpolster der Stadt auf stattliche 31 Millionen Euro an (siehe Grafik).

Kommuliertes Ergebnis Stadt Lehrte 2019 Spd

Diese erfreuliche Entwicklung ist darauf zurückzuführen, dass sowohl höhere Steuereinnahmen als auch deutlich geringere Ausgaben als geplant zu verzeichnen sind. Als ein besonders starker Eckpfeiler auf der Einnahmeseite erweist sich zum wiederholten Mal die Einkommensteuer mit 20,506 Mio.€ (zum Vergleich: 17,8 Mio.€ in 2015). Die Stadt verfügte zum Jahresende 2018 über liquide Mittel in Höhe von 18,9 Millionen Euro und hat alle großen Investitionen aus laufenden Mitteln beglichen. Auf die in 2018 geplante Kreditaufnahme (23 Mio. EURO) konnte gänzlich verzichtet werden.

Der finanzpolitische Sprecher der SPD Fraktion, Hans-Jürgen Licht, betont hierzu: "Die positive Entwicklung beim Steueraufkommen zeigt, wie wichtig ein starker Wirtschaftsstandort und ein attraktiver Wohnort sind. Deshalb stehen wir zu dem gewaltigen Investitionsprogramm mit den Schwerpunkten Bildung und Infrastruktur."

Dabei sei es trotz der sehr guten Finanzlage unumgänglich, Investitionskredite aufzunehmen, weiter strikte Ausgabendisziplin zu wahren und für Risiken vorzusorgen. Im Sinne kaufmännischer Vorsicht sind laut Berichtswesen im Haushalt 2019 über 6 Millionen Euro bereitgestellt worden, um auf außerplanmäßige Entwicklungen bei Kosten oder Steuern reagieren zu können.